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MIT Dormagen lehnt Steuererhöhungen ab

verfasst von: redaktion am
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Mit großer Sorge hat der Vorstand der MIT auf seiner aktuellen Vorstandssitzung die wirtschaftliche Entwicklung und insbesondere den Haushalt der Stadt diskutiert. „Es tröstet uns dabei überhaupt nicht, dass wir aus der CDU Fraktion im Rat und auch wir als MIT bereits seit Jahren auf diese vom Bürgermeister selbstgemachte Misere hingewiesen haben.“ führt der Vorsitzende Dr. Michael Conrad aus.

Vielmehr sei man erschrocken, dass der Bürgermeister diese erst jetzt realisiere und sich vor kurzen noch in Optimismus geübt habe. „Wir begrüßen als MIT Dormagen für alle Bürgerinnen und Bürger und für alle Unternehmen, dass der Bürgermeister in seiner aktuellen Erklärung zum Haushalt Steuerhöhungen bereits ausgeschlossen hat“ ergänzt Dieter Leuffen, neuer Schatzmeister der MIT. „Wir werden ihn daran messen.“ so der gesamte Vorstand unisono.

„Der kommende Haushalt benötigt nun die Konsequenz, die wir im letzten Jahr bereits eingefordert haben“ führt Alana Voigt, stv. MIT Vorsitzende aus: u.a. also keine neuen Einstellungen außer Azubis in allen Bereichen. „Es gilt natürliche Fluktuation zur Kostenreduktion zu nutzen.“ sagt der MIT Vorstand: „In Konsequenz heißt das natürlich: Die unrealistische Vielzahl der versprochenen Projekte auf das wenige Machbare reduzieren und nur das wirklich realisieren.“ Hier habe der Bürgermeister allen Dormagenern in den letzten Jahren viel Sand in die Augen gestreut. Auch das seien Themen, die man bereits seit langem angesprochen habe.

Mit dem notwendigen Blick nach vorn unterstreicht der MIT Vorstand die ebenfalls seit langem bereits eingeforderte Dringlichkeit einer effizienten Verwaltung: Verordnungen auf Notwendigkeit überprüfen und entschlacken, Vereinfachungen für Unternehmen und Bürger sowie endlich die wichtige Digitalisierung vorantreiben.

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) ist eine Vereinigung von CDU/CSU und mit rund 25.000 Mitgliedern der größte parteipolitische Wirtschaftsverband in Deutschland. Die MIT setzt sich für die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft nach dem Vorbild Ludwig Erhards und für mehr wirtschaftliche Vernunft in der Politik ein. Sie ist zugleich die innerparteiliche Interessenvertretung der Unternehmer, Selbstständigen und Freiberufler.

Dr. Michael Conrad

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