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Bürgerbudget steht 2023 erneut zur Verfügung

verfasst von: redaktion am
Kreis und Städte 
Dormagen. Auch in diesem Jahr steht Dormagens Bürgerinnen und Bürger ein eigenes Budget zur Verfügung. In seiner Sitzung Ende März hat der Stadtrat die Fortsetzung des Bürgerbudgets beschlossen. Mit Rücksicht auf die aktuelle Haushaltslage wurde hierfür ein Gesamtbetrag von 25.000 Euro in diesem Jahr bereitgestellt. Mit dieser Summe möchte die Stadt engagierte Bürgerinnen und Bürger und insbesondere auch Vereine weiter dabei unterstützen, eigene Ideen und Projekte zu verwirklichen, die dem Gemeinwesen in Dormagen zugutekommen, die Stadt verschönern und das Zusammenleben verbessern.

„Ich bin sehr froh, dass der Rat der Fortsetzung des Bürgerbudgets zugestimmt hat. Für die Bürgerinnen und Bürger ist es eine einfache und unkomplizierte Möglichkeit, etwas in der Stadt zu verändern. Es gab im Vorjahr viele schöne Ideen, die bereits umgesetzt werden konnten und ich freue mich bereits auf neue Vorschläge“, sagt Bürgermeister Erik Lierenfeld.

Die Anmeldungen und das weitere Verfahren für das Bürgerbudget laufen über die Online-Bürgerbeteiligungsplattform der Stadt Dormagen, die unter der Webadresse mitgestalten.dormagen.de zu finden ist. Dort besteht die Möglichkeit, sich zu registrieren und das eigene Projekt vorzustellen. Bei den Projekten kann es sich um kleinere Maßnahmen, aber auch durchaus um umfangreichere Aktionen handeln. Die Obergrenze der Förderung beträgt 10.000 Euro. Bedingung ist, dass die Maßnahme im Regelfall von den Initiatorinnen und Initiatoren selbst geplant und umgesetzt wird. Im Gegenzug ist eine Vollfinanzierung der entstehenden finanziellen Aufwendungen möglich. „Die Projekte müssen nachhaltig sein, dürfen einzelne Gruppierungen nicht begünstigen und für die Stadt keine erheblichen Folgekosten verursachen“, erklärt Christoph Schade die Modalitäten, Leiter des Büros für Bürgerschaftliches Engagement und Bürgerbeteiligung. 5.000 Euro aus dem Bürgerbudget werden für Projekte von und mit Kindern und Jugendlichen bereitgestellt. Dazu werden insbesondere auch Schulen, Jugendeinrichtungen und Vereine mit Jugendabteilungen angesprochen. Im vergangenen Jahr wurden mit Mitteln aus dem Bürgerbudget unter anderem ein neues Spielangebot auf dem Gelände der TG Stürzelberg sowie eine Fahrrad-Rikscha für Seniorinnen und Senioren realisiert.

Vor der abschließenden Entscheidung des Stadtrates im Herbst 2023, welche Projekte im Rahmen des Bürgerbudgets gefördert werden, erfolgt ein „Gemeinwohlcheck“ durch die Bürgerinnen und Bürger. „Auf der Bürgerbeteiligungsplattform der Stadt Dormagen mitgestalten.dormagen.de können die Projekte ab sofort eingereicht und präsentiert werden“, sagt Schade. Für Maßnahmen mit einem Kostenaufwand bis zu 3.000 Euro müssen beim Gemeinwohlcheck mindestens 50 Unterstützerinnen und Unterstützer gewonnen werden, die sich nach persönlicher Registrierung für das Projekt aussprechen. Bei Maßnahmen bis zu 6.999 Euro sind es mindestens 100 Befürworterinnen und Befürworter. Bei Projekten, die zwischen 7.000 Euro und 10.000 Euro kosten, werden mindestens 200 Unterstützerinnen und Unterstützer benötigt.

Die Bewerbungsphase endet am 11. August um 10 Uhr. Zum gleichen Zeitpunkt startet der Gemeinwohlcheck, der bis zum 29. September läuft. Wird die erforderliche Unterstützeranzahl erreicht, gilt der Gemeinwohlcheck als erfolgreich abgeschlossen. Danach wird sich die Stadtverwaltung mit den Initiatorinnen und Initiatoren in Verbindung setzen, um die geplante Umsetzung abzustimmen und wichtige Details wie etwa auch die Einhaltung von Sicherheitsauflagen im öffentlichen Raum zu besprechen. Der Beginn der Umsetzungen der erfolgreich eingereichten Projekte ist für das Jahr 2024 vorgesehen.

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