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Kreis erstattet 2,1 Millionen Euro an Kommunen

verfasst von: redaktion am
Kreis und Städte 
Rhein-Kreis Neuss. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Rhein-Kreis Neuss dürften sich über die aktuelle Post aus dem Kreishaus freuen: Aufgrund der positiven Entwicklung der Hartz-IV-Kosten erstattet der Kreis seinen acht Kommunen 2,1 Millionen Euro rückwirkend für 2017. Davon erhält die Stadt Neuss mit rund 1,25 Millionen Euro den Löwenanteil, Meerbusch 216.000 Euro, Dormagen 140.000 Euro, Rommerskirchen 10.000 Euro, Kaarst 116.000 Euro, Jüchen 52.000 Euro, Korschenbroich 40.000 Euro und Grevenbroich 300.000 Euro.

Der Kreis ist als Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II für die Kosten der Unterkunft und Heizung von Hartz-IV-Empfängern zuständig. Nach Abrechnung der Bundesmittel teilen sich Kreis und Kommunen die Hartz-IV-Nettoaufwendungen. Bereits im März 2017 hatte der Kreistag auf Vorschlag der Verwaltung die Ansätze für das Jahr 2017 gesenkt. Um die kreisangehörigen Kommunen direkt zu entlasten, hat das Kreissozialamt bereits bei den monatlich von den Kommunen zu leistenden Abschlagszahlungen die fortgeschriebenen Werte herangezogen.

Bei der Anzahl der Langzeitleistungsbezieher hat sich erfreulicherweise ein weiterer Rückgang abgezeichnet. Außerdem erhielt der Kreis für das Jahr 2017 eine gegenüber der Prognose höhere Wohngelderstattung durch das Land Nordrhein-Westfalen, die ebenfalls in die Abrechnung einfließt. Die laufenden flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft sollen für die Jahre 2017 und 2018 voraussichtlich vollständig durch den Bund erstattet werden, so dass sie in den Haushaltsansätzen und der Abrechnung mit den Kommunen nicht enthalten sind.

Trotz der positiven Entwicklung ist Landrat Hans-Jürgen Petrauschke nicht zufrieden: „Die Sozialkosten für Miete und Nebenkosten der rund 16.000 Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften bilden mit mehr als 73 Millionen Euro einen der größten Ausgabenposten im Kreishaushalt. Bei boomender Wirtschaft muss es noch mehr gelingen, Menschen in Arbeit zu bringen.“ In Gesprächen mit dem Jobcenter und der Arbeitsagentur drängt auch Kreisdirektor Dirk Brügge auf mehr Maßnahmen zur Arbeitsvermittlung.

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