Willkommen bei Heide Bote
Suchen  
Navigation  

Teilzeit-/Minijob  
Achtung! Teilzeitpflegekräfte für den mobilen Einsatz als Seniorenbetreuer gesucht. Keine Pflege, keine Nachtdienst, kein Wochenenddienst, fester Kundenstamm. #Einsatzgebiet Meerbusch, Krefeld und Neuss. Telefon: 02151 94 99 774 www.lebensfluss-online.de

Online  
Aktuell 45 und 0 registrierte Benutzer online.

Anmeldung

  

Bürgermeister Lierenfeld gegen geplante Abschaffung der Stichwahl

verfasst von: redaktion am
Politik 
Dormagen. Insgesamt 51 (Ober-)Bürgermeister*innen und Landräte aus Nordrhein-Westfalen haben sich in einem Brief an Ministerpräsident Armin Laschet gegen die von der Landesregierung geplante Abschaffung der Stichwahl ausgesprochen – auch der Dormagener Bürgermeister Erik Lierenfeld.

Die geplante Abschaffung sei „eine große Gefahr für die Demokratie in unserem Land“, schreiben die Hauptverwaltungsbeamten. Und weiter: „Das würde die Ämter von Bürgermeistern und Landräten nicht nur entwerten. Das würde auch dazu beitragen, dass künftig nicht mehr die Entscheidung der Mehrheit ausschlaggebend für die Besetzung öffentlicher Ämter wäre.“

Die Abschaffung der Stichwahl könnte auch verfassungsrechtlich unzulässig sein. Zu diesem Ergebnis kommt das Gutachten von Prof. Dr. Frank Bätge, das die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. (SGK NRW) heute in Düsseldorf vorgestellt hat.

„Dieses Gutachten macht deutlich, dass die geplante Abschaffung verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht genügt“, so Lierenfeld. „Wahlen brauchen ein stabiles demokratisches Fundament. Die Menschen erwarten Rechtssicherheit und Verlässlichkeit. Ich halte es für unverantwortlich am Wahlrecht rumzuschrauben, um am Ende mit weniger Demokratie dazustehen. Ich setze mich im Gegenteil für mehr Demokratie ein“, so der Dormagener Verwaltungschef.

Bürgermeister Lierenfeld gegen geplante Abschaffung der Stichwahl | Anmelden bzw. neues Benutzerkonto einrichten | 0 Kommentare
Wir sind nicht verantwortlich für Kommentare unserer Benutzer
  
Werbung Online  
http://www.heide-bote.de

Seniorenbetreuung  
http://www.lebensfluss-online.de

Impressum  
4D-TEAM Melcher
Hochstadenstraße 60
47829 Krefeld

Umsatzsteuer-ID Nr.:
DE 811 856 943

Telefon:
02151 - 94 99 774

bei Fragen:
info@heide-bote.de

Artikel einreichen:
redaktion@heide-bote.de

Twitter:
Buchdrucker

Anmeldung  




 



Copyright © 2006 Heide Bote. Alle Rechte vorbehalten.
Optimale Darstellung mit allen gängigen Browsern.
Powered by 4D-Team

Allgemeine Nutzungsbedingungen | Datenschutzhinweis