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Konsequent inkonsequent

verfasst von: redaktion am
Politik 
Grevenbroich. Martina Suermann , einst führendes SPD-Mitglied in Grevenbroich, hat mit ihrer wirtschaftsfreundlichen Wählerinitiative "Mein Grevennbroich" ein eindrucksvolles "Comeback" geschafft. Heute ist sie Fraktionsvorsitzende ihrer Wählerinitiative im Grevenbroicher Stadtrat.

"Ordnung, Sauberkeit und eine extrem freundliche Wirtschaftspolitik" scheinen die Kernpunkte ihrer politischen Arbeit zu sein. Das dabei der städtische Haushalt eine entscheidende Rolle spielt, ist auch "Mein Grevenbroich" bewusst. So gilt diese Fraktion als die "Triebfeder" der privatisierten städtischen Wirtschaftsförderung" in Form eines "Stadtmarketingvereins".

Die von der Verwaltung vorgelegten Sparmaßnahmen stoßen auch auf heftigen Widerstand von "Mein Grevenbroich". Gegenüber der Presse meinte Suermann: "Die Sparvorschläge wären größtenteils zu Lasten der Bürger gegangen."

Auch das Bündnis hat sich in diesem Sinne geäußert. Dabei ist es sehr schade, dass auch "Mein Grevenbroich" das Gesprächsangebot ignoriert hat, meinte die 2 Vorsitzende Anne Rappard

Nachdem der Bürgermeister "mehr Mut" auch von der Politik gefordert hat, meldet sich Suermann in der örtlichen Presse zu Wort. Nein, die vorgelegten Sparvorschläge, können nicht akzeptiert werden. Vielmehr hätte sich die Verwaltung das Konzept der Fraktion zu eigen machen müssen. Auch den anderen Fraktionen warf sie Mutlosigkeit vor.

Der 1. Vorsitzende Heiner Lindgens stellt klar, "dabei war es doch auch "Mein Grevenbroich" die den Haushaltsentwurf 2018 mitgetragen haben. Damals vertrat Suermann noch die Position der schmerzlichen Einschnitte."
Neben SPD und CDU gehörte die Fraktion "Mein Grevenbroich" zu den Befürwortern des Haushaltes 2018. Angesichts des "massiven Ressourcenverbrauchs" appellierte Fraktionschefin Martina Suermann an den Rat, "jede noch so unpopuläre Sanierungsmaßnahme umzusetzen - auch wenn sie schmerzliche Einschnitte bedeutet und uns den Unmut von Bürgern und Verwaltungsmitarbeitern einbringt.

Das die "Oppositionsbänke" auch manchmal eine gewisse Bequemlichkeit bieten, ist wohl ein Stück politischer Realität. , so der 1. Vorsitzende Heiner Lindgens.

Das Grevenbroich den "Rotstift" ansetzen muss, liegt auf der Hand. Was aber Verwaltung und große Teile der Politik bieten, ist der Beginn des sozialen Kahlschlags.

Politik, besonders die Kommunalpolitik, muss langfristig denken und planen. Wird weiterhin der Fokus nur auf die einkommensschwachen Bevölkerungskreise gerichtet, verliert auch Grevenbroich als Kommune. Eine kluge Wirtschaftsförderung muss nicht zwangsläufig im Gegensatz zu einer sozial gerechten Stadtentwicklung stehen, so die 2. Vorsitzende Anne Rappard

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