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Gesellschaft
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Am Donnerstag, den 20. Februar 2025 wird in der Dormagener Innenstadt im Vorfeld der Bundestagswahl eine Demo für die sogenannte „Brandmauer“ stattfinden. Der Aufruf stammt von der Gruppe „Zusammen Gegen Rechts Dormagen“, die in diesem Monat von einigen Dormagener Schüler*innen gegründet wurde.
Die Demonstration wird um 16:30 Uhr am Historischen Rathaus beginnen und von dort aus eine Runde durch Dormagen-Mitte ziehen, bevor sie dann am gleichen Ort in einer Endkundgebung schließt.
„Dass die CDU neuerdings nicht zurückschreckt, ihre Politik mit der AfD durchzusetzen, ist einfach nur verantwortungslos. Ihre ursprünglichen Bekenntnisse zur Brandmauer waren offensichtlich nur leere Versprechen – dabei ist die Brandmauer ja eine direkte Konsequenz aus dem Nationalsozialismus. Zurecht gehen in den letzten Wochen hunderttausende Menschen auf die Straßen. Vor der Bundestagswahl ist mir wichtig, dass wir im Konsens der Menschenrechte und der Vielfalt gemeinsam ein starkes Zeichen für unsere Demokratie setzen.“, so Enya Schöche, Initiatorin von Zusammen Gegen Rechts Dormagen.
Die sogenannte „Brandmauer“ steht in Deutschland sinnbildlich für die Abgrenzung der demokratischen Mitte von Rechtsextremen. Sie dient als Benimmregel in Parlamenten, diesen nicht durch Zusammenarbeit zu politischer Macht zu verhelfen und bedeutet konkret, dass die gemäßigten Parteien strikt von politischen Mehrheiten mit der AfD absehen.
Die Union sorgte Ende Januar für Aufsehen, als sie einen Migrationsbeschluss mit Stimmen der AfD durchsetzte. Auch die FDP beteiligte sich mit Zustimmung an genanntem Beschluss.
„Der Titel unserer Demo lautet ‚Demokratie hat man nicht – Demokratie lebt man‘ und deshalb finden wir es so wichtig, aktuell überall in der Republik laut zu werden. Wir bauen gerade ein breites Bündnis auf, um verschiedenste Teile der Gesellschaft zu erreichen. Das gilt auch unabhängig davon, welche Partei man wählen möchte – auch, wer CDU wählt, sollte von seinen Abgeordneten eine klare Abgrenzung zur AfD einfordern.“, so Jona Schmädicke von Zusammen Gegen Rechts Dormagen.
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