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Aufbruchsprogramm für Familien und Kommunen

verfasst von: redaktion am
Politik 
Düsseldorf. Die Corona-Pandemie hat in allen Bereichen, ob in der Wirtschaft oder in unserer Gesellschaft, tiefe Spuren hinterlassen. Entsprechend stehen Deutschland und Nordrhein-Westfalen vor neuen Herausforderungen. Mit einem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket, an dessen Schwerpunktsetzung unser Ministerpräsident Armin Laschet großen Anteil hat, sollen Deutschland und Nordrhein-Westfalen gestärkt aus der Krise hervorgehen.

Dazu hat sich der Koalitionsausschuss auf entlastende und fördernde Maßnahmen in Höhe von insgesamt 130 Milliarden Euro geeinigt. Die CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles begrüßt vor allem die Investitionen für Familien und unsere Kommunen:
„Familien leisten während der Corona-Pandemie außergewöhnliches. Ich werde nicht müde das zu betonen! Nicht zuletzt die Disziplin und das Engagement innerhalb von Familien ermöglicht es uns heute, über Lockerungen hin zu einer verantwortungsvollen Normalität zu gelangen.

Dass sich die CDU-geführte Bundesregierung auf einen Kinderbonus von 300 Euro pro Kind geeinigt hat, ist ein starkes Zeichen. Neben den damit verbundenen wirtschaftlichen Impulsen ist er auch als Dankeschön an die Familien zu verstehen. Damit unterstützen wir alle, die in den vergangenen Monaten Kinderbetreuung und Arbeit gestemmt haben. Und auch von einem weiteren Teil des Konjunkturpakets werden vor allem Eltern und Kinder profitieren: Zusätzliche drei Milliarden Euro fließen nach den jetzt beschlossenen Plänen in den Ausbau von Kitas, Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung. Damit wird nochmals deutlich, welch hohen Stellenwert die Bildung und Betreuung unserer Kinder hat.

Das Konjunkturpaket setzt zu Recht aber auch einen Schwerpunkt bei der Unterstützung unserer kommunalen Familie. Denn die Steuereinnahmen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, gehen deutlich zurück, gleichzeitig steigen die Ausgaben Corona-bedingt spürbar an. Besonders hervorzuheben ist die gefundene Lösung für eine der finanziellen Hauptbelastungen der NRW-Kommunen: Die Kosten der Unterkunft. Zusammen mit der CDU-Bundespartei und CDU-Bundestagsfraktion hat NRW es erreicht, dass der Bund dauerhaft den größten Anteil an den Kosten für Unterbringung und Heizung (KdU) übernimmt - ein Meilenstein hinsichtlich der Finanzierung unserer Kommunalfinanzen!

Der Bundesanteil wird auf 75 Prozent steigen, was alle Kommunen in unserem Land signifikant und strukturell entlastet, besonders aber wirtschaftsschwache Kommunen, die hohe Sozialleistungen stemmen müssen. Der Rhein-Kreis Neuss erhält 19,2 Millionen Euro. Grevenbroich, Dormagen und Rommerskirchen erhalten zwar keine direkten Zahlungen, profitieren aber mittelbar durch eine zu erwartende Senkung der Kreisumlage. Außerdem teilen sich Bund und Länder die Ausfälle der Kommunen bei den Gewerbesteuern. Dadurch wird die finanzielle Handlungsfähigkeit der kommunalen Familie gesichert. Genau damit können jetzt nachhaltige Zukunftsinvestitionen vor Ort freigesetzt und Arbeit und Beschäftigung gesichert werden.“

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