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Bewertung der MIT zum Beschluss „Derikum“

verfasst von: redaktion am
Politik 
Die MIT Neuss (Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU) kritisiert scharf den vor allem durch die SPD und Bürgermeister Breuer getragenen Ratsbeschluss vom 8.5.2020, mit dem die dringend benötigte Ausweisung neuer Gewerbeflächen für Neuss im Gebiet Derikum vorerst abgelehnt wurde. Die MIT Neuss fordert eine Korrektur dieses Beschlusses und unterstützt die CDU-Fraktion bei ihrem Kurs.

Der Stadt Neuss entgehen damit mehrere hundert neue Ausbildungs- und Arbeitsplätze und sowie voraussichtlich Millionen Euro Gewerbesteuer-Einnahmen; Unternehmen wird somit die Neuansiedlung in Neuss verwehrt!

Basis einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik in Neuss ist die Wirtschaftsentwicklung mit einem quantitativ und qualitativ differenzierten Flächenangebot. In der Vergangenheit gab es qualitativ gute und ausreichende Gewerbe- und Industrieflächen in Neuss.

Ergebnis dieser guten CDU-Wirtschaftspolitik ist eine relativ niedrige Arbeitslosenquote, eine Rekordzahl an versicherungspflichtig Beschäftigten sowie überdurchschnittliche Gewerbesteuereinnahmen. Im Ergebnis führte dies zu finanziellen Ressourcen, mit denen die Stadt Neuss in der Lage war, die sozialpolitischen Aufgaben einer Großstadt zu erfüllen.
Nunmehr sind die Flächen-Reserven aufgebraucht. Das führt zu weniger Einnahmen für die Stadt, die durch die Covid-19 Krise zusätzlich sinken werden!

Der Gewerbeflächenbedarf liegt je nach Untersuchungsbetrachtung und Methode zwischen 72 und 131 ha, so dass der wirkliche Bedarf bei 100 ha liegen wird. Dieser Bedarf wurde 2018 im Flächennutzungsplan-Entwurf bereits zugrunde gelegt. In diesen Zusammenhang wurde festgestellt, dass nahezu 75% der Flächenbedarfe von Neusser Unternehmen gestellt werden.

Die MIT fordert, den notwendigen Gewerbeflächenbedarf auch unter den Folgen der Corona-Krise erneut auf Ausweitungsmöglichkeiten zu prüfen, damit verlorengegangene Arbeitsplätze und Gewerbesteuern kompensiert und neue Arbeitsplätze und Gewerbesteuer-Einnahmen nachhaltig generiert werden können.

Sofern keine neuen Flächen ausgewiesen werden, müssen ehemalige Gewerbe- und Industriestandorte folgerichtig für gewerbliche Neuansiedlungen beplant werden. Politische motivierte Umnutzungsbestrebungen, die nicht zu einer gewerblichen Folgenutzung führen, müssen sofort gestoppt werden.

Dies betrifft alle derzeit zur Diskussion stehenden Flächen in Neuss. Exemplarisch sei hier aufgeführt: das ehemalige Pierburg-Gelände (6 ha), das Areal Bauer & Schauerte (9 ha), das Eternit-Gelände (9 ha) und Hammfeld (8 ha). In der Summe könnten so 31 ha Gewerbe-fläche erhalten bleiben.

Abschließend, insbesondere zur Stärkung insbesondere der heimischen Wirtschaft und des Mittelstandes, sind interkommunale Angebote im Rhein-Kreis Neuss herauszuarbeiten.
Nur durch die o.a. Aktivitäten/Maßnahmen kann der Wohlstand der Stadt und damit der Wohlstand seiner Bürger zukünftig gesichert werden. Woher sonst, wenn nicht durch die Wirtschaft sollen die Einnahmen für die Stadt kommen?!

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