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Ostermärsche 2018 – GroKo steht für Aufrüstung, nicht für den Frieden.

verfasst von: redaktion am
Politik 
Ein Zeichen für den Frieden ist nötig!

Grevenbroich. Die Wiederauflage der Großen Koalition ist schlecht für den Frieden. Aufrüstung, Waffenexporte in Milliardenhöhe und die Militarisierung der EU werden dank der SPD, die erneut als Juniorpartnerin unter Bundeskanzlerin Merkel mitregieren will, auch künftig vorangetrieben. Für die Friedensbewegung heißt das: jetzt erst recht! Gehen wir gemeinsam an Ostern auf die Straße und marschieren für Frieden und Solidarität!

Walter Rogel-Obermanns (Specher DIE LINKE.Grevenbroich) meint: „Man muss kein/e Hellseher/in sein um zu wissen, dass die künftige Bundesregierung nicht für einen Kurs der Abrüstung und der sozialen Sicherheit steht. Der Koalitionsvertrag bekräftigt den Willen von SPD, CDU und CSU, die NATO-Verpflichtungen einzuhalten, das heißt: weiter kräftig aufzurüsten. Damit hat die GroKo beste Erfahrungen: 2017 hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel mehr Rüstungsexporte in Krisengebiete genehmigt als je zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Dank SPD, CDU und CSU wurden zwischen 2014 und 2017 insgesamt rund 25 Milliarden Euro in die Kassen der deutschen Rüstungsindustrie gespült.

DIE LINKE lehnt das Zwei-Prozent-Ziel der NATO strikt ab. Die Welt ist durch mehr Waffen nicht sicherer geworden. Die EU muss Friedensmacht sein – die Bundesregierung treibt den Ausbau einer EU-Armee voran, das ist skandalös und hochgefährlich.

Seit 16 Jahren führen die westlichen Staaten unter Führung der USA und mit Beteiligung Deutschlands ihren sogenannten Krieg gegen den Terror. Dieser Krieg gegen den Terror ist gescheitert. Die Türkei führt in Afrin einen Angriffskrieg. Es ist an der Zeit, dass die Bundesregierung gegenüber Erdogan endlich die Samthandschuhe auszieht. Die Bundeswehr muss endlich aus der Türkei abgezogen werden. Mit einem unberechenbaren US-Präsidenten und einem türkischen Präsidenten, der Krieg gegen die eigene Bevölkerung führt, mit den Kriegen in Syrien, im Irak und im Jemen muss das Gebot der Stunde lauten: Waffenexporte verbieten, Frieden stärken, konsequent abrüsten, keine Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Wir stellen uns gegen die Pläne der Bundesregierung für Aufrüstung und Weltmachtpolitik. Wenn die Regierung von »deutscher Verantwortung in der Welt« spricht, sagen wir: Das muss eine Verantwortung für Abrüstung und friedliche Konfliktlösungen sein. Um Krieg und Gewalt zu beenden und allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen, müssen globale friedliche und kooperative Lösungen gefunden werden. Das geht nur, wenn Konflikte friedlich gelöst werden, wenn konsequent abgerüstet und die Weltwirtschaftsordnung gerecht organisiert wird – und mit internationaler Solidarität.“

DIE LINKE.Grevenbroich ruft alle Menschen auf sich an den Ostermärschen zu beteiligen.

Am Samstag, den 31. März finden hier in der Region 2 Ostermärsche statt:

3. Neusser Ostermarsch, 12:00 bis 13:30 Uhr.

Gemeinsam gegen Gewalt, gegen Krieg und für den Frieden!
Wir laden alle Friedensliebenden zum 3. Neusser Ostermarsch ein und treffen uns am 31.03.2018 um 12.00 Uhr am Obertor zu einem Demonstrationszug durch die Innenstadt bis zum Hauptbahnhof. Danach fahren wir gegen 13.30 Uhr weiter nach Düsseldorf und schließen uns dort um 14.00 Uhr dem traditionellen Rhein-Ruhr Ostermarsch 2018 an.

Ostermarsch 2018 in Düsseldorf "Abrüsten statt Aufrüsten! Atomwaffen abschaffen! Friedenspolitik statt Konfrontation" (als Teil des Ostermarsches Rhein/Ruhr 2018), Auftaktkundgebung: 14 Uhr, Hauptbahnhof Düsseldorf, Begrüßung: Udo Bonn (Die Linke Düsseldorf), anschl. Demo durch die Innenstadt zur Abschlusskundgebung mit Friedensfest: 15 Uhr, Marktplatz, Grußwort: OB Thomas Geisel (angefragt), Redner*innen: Sabine Lösing (MdEP Die Linke), Thomas Keuer (ver.di GF Duisburg/Niederrh.), Verleihung des Düsseldorfer Friedenspreises an Bernhard Trautvetter (Essen), Musik: Klaus der Geiger (Köln) mit einem weiteren Musiker.

Walter Rogel-Obermanns

Anmerkung: VA: Ostermarsch Rheinland Komitee.
Ort: Marktplatz, Düsseldorf, Marktplatz, 40213 Düsseldorf
Kontakt: Düsseldorfer Friedensforum, Himmelgeister Str. 107, 40225 Düsseldorf.

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