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Konverter: Gespräch der Bürgermeisterinnen im Wirtschaftsministerium

verfasst von: redaktion am
Kreis und Städte 
Düsseldorf. Das Landes-Wirtschaftsministerium hat die Bürgermeisterinnen der Städte Kaarst und Meerbusch zu einem Gespräch nach Düsseldorf gebeten. Dabei soll es um den künftigen Standort des Konverters und das bisherige Verfahren gehen.

Dr. Ulrike Nienhaus begrüßt grundsätzlich die Initiative des Ministeriums: "Damit greift der Minister den Vorstoß der Stadt Kaarst auf und geht den ersten Schritt zu einem geordneten, transparenten Verfahren, das Amprion bisher verweigert. Allerdings erwarten wir, dass künftig alle Beteiligten in gemeinsame Beratungen eingebunden werden. Dies schließt sowohl alle betroffenen Kommunen, als auch den Landrat und Amprion ein. Nur im wirklichen Miteinander ist eine einvernehmliche Lösung möglich."

Das Gespräch kann aus Sicht der Stadt Kaarst dazu dienen, die Versäumnisse im bisherigen Verfahren deutlich zu machen und damit die Tür zu einem neuen, gemeinsamen Weg zu öffnen. "Insbesondere das von Amprion vorgelegte Standort-Gutachten kann keine Entscheidungsgrundlage sein.

Die darin enthaltenden Bewertungen der Standorte sind nicht nachvollziehbar, das Gutachten klammert raumplanerische Vorgaben aus und greift dem von Amprion gewünschten Ergebnis vor. Vor diesem Hintergrund sind Klagen der betroffenen Kommunen und Bürger vorprogrammiert - eine Inbetriebnahme des Konverters wäre somit zeitlich nicht absehbar", sagt Nienhaus.

Die Stadt Kaarst mahnt die betroffenen Kommunen noch einmal zum Schulterschluss: "Im Interesse des Bürgers sollten wir eine Lösung finden. Eine jahrelange Hängepartie kann nicht das Ziel sein."

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