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Der neue Hartz4-Regelsatz

verfasst von: redaktion am
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verfasst von: Blume1 am 30.09.2010

Der Erhöhung des Regelsatz von 5,- ¤ ist ist weder gerecht noch sachlich fundiert und eine Verhöhnung der Menschen, die auf diese Leistung angewiesen sind. Vielleicht sollte man die Zusammensetzung mal richtig studieren, bevor man über diese Menschen los schlägt und diesen nur soziale Kälte zukommen läßt.

Hier einmal zur Verdeutlichung was ein Hartz 4 - Empfänger an EXISTENZMINIMUM erhält, egal ob erwerbsfähig oder krank.

Lebensmittel und Getränke (ohne Alkohol) 128,46¤
Bekleidung und Schuhe 30,40¤
Strom und Wohnungsinstandhaltung 30,24¤
Möbel, Hausgeräte u. Heimtextilien 27,41¤
Gesundheitspflege 15,55¤
Bus, Bahn Pkw 22,78¤
Telefon/Internet 31,96¤
Freizeit/Kultur 39,96¤
Bildung 1,39¤
Gaststättenbesuch 7,16¤
Dienstleistungen 26,50¤

Diese Berechnung entbehrt jeglicher Grundlage, wie soll man denn damit noch ein einigermaßen gesundes Leben führen? Was soll das für Bekleidung und Schuhe sein? Man weiß doch wie teuer Schuhe sind? Was ist zum Beispiel mit jemanden, der Gesundheitsschuhe braucht? Wie lange muss er auf diese sparen? Zuschüsse gibt es ja nicht mehr.

Brillen und Zahnersatz kann sich auch kein Hartz 4 - Empfänger mehr leisten...das alles findet keine Beachtung...Es kann aber auch nicht alles aus dem Regelsatz getragen werden. Muss man in Zukunft von weitem den Hartz 4 - Empfänger schon erkennen an seinem "Erscheinungsbild", weil er dieses nicht mehr pflegen kann?

Das alles ist nicht zu schaffen für einen erwerbsfähigen Menschen und erst recht nicht, wenn dieser noch chronisch krank ist und viele Medikamente aus der eigenen Tasche zahlen muss, die üblicherweise nur noch auf grünem Rezept verschrieben werden. Hier liegt der Verdacht nahe, dass das Leben und die Gesundheit systematisch zerstört werden sollen, weil diese Menschen keine "Leistung mehr bringen" und in diesem sogenannten Sozialsystem nicht mehr erwünscht sind!

Die Berechnung muss fairer und übersichtlicher vorgenommen werden. Hier wird ganz explizit auf Kosten der Armen getrickst und gemauschelt! Ganz lächerlich ist der Posten Strom und Wohnungsinstandhaltung! Die Vorauszahlung Energiekosten für einen Singel Haushalt liegt zwischen 35,- ¤ und 42,- ¤ , wo ist da noch Raum für Wonungsinstandhaltung? (Hier dürfte der Gaststättenbesuch schon hinfällig sein, denn hier zahlt jeder drauf!)

In welchem Zeitraum muss oder soll man sich Möbel, Hausgeräte und Heimtextilien zusammen sparen Es bleibt doch überhaupt nichts übrig zum sparen, weil man immer überall drauf zahlen muss. Eine Waschmaschine oder ein Herd bekommt man nicht für Peanuts, auch nicht GEBRAUCHT!

Für die Gesundheitspflege ist der Betrag auch nicht nachvollziehbar, vielleicht für einen Menschen, der nur vorübergehend arbeitslos ist, aber auf Dauer zahlt man monatlich drauf, vor allem aber wenn chronisch Kranke ist.

Gemäß dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 9. Februar 2010 können bei einem über die pauschalisierte Regelleistung hinausgehenden unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf direkt aus dem Grundgesetz zusätzliche Leistungen beansprucht werden.

Beantragt man diese aber aus gesundheitlichen Gründen, wird alles abgelehnt. Gesetze und Gerichtsurteile werden eiskalt ignoriert und übergangen. Gutachten zu Gunsten eines Mehrbedarfs werden auf Drängen der ARGE vom Gutachter des Gesundheitsamt zurück gezogen. Normal ist das nicht.

Für Bus, Bahn oder Benzin ist der Betrag absolut unrealistisch. Kennen die Herrschaften von der Bundesregierung etwa die Benzinpreise oder Fahrpreise nicht? Telefon und Internet ist absolut nachvollziehbar!

Freizeit und Kultur 39,96 ¤, da kann man sich nur am Kopf fühlen, wenn man die Eintrittspreise sieht...und meistens wird dieses Geld woanders eingebunden, dass man gar keine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben hat und Zuhause sitzen muss. Das ist systematische Ausgrenzung von Hartz 4 - Empfängern.

Was soll das denn für eine Bildung sein? Vielleicht 1-2 mal die Bildzeitung? Ein Buch bekommt man dafür auch nicht! Einen Gaststättenbesuch hätte man sich sparen können, denn das ist absoluter Nonsens und wird an anderer Stelle schon eingebuttert.

Dieser Regelsatz hat absolut nichts mit dem Existenzminimum zu tun, denn auch Brille und Zahnersatz gehören zur Existenz, denn leidet das Erscheinungsbild eines Menschen bekommt er ja noch schwerer wieder neue Arbeit.

Warum wird das nicht berücksichtigt?

Die Regelleistung ist angeblich pauschalisiert, aber dann fragt man sich doch, aus welcher Berechnung ist diese "saubere Berechnung" laut Frau von der Leyen entstanden? An den unteren Lohngruppen, wie die einer "Verkäuferin" oder eines "Malers"!

Dann kann man nur sagen, diese armen Menschen, wie sollen sie da noch mit einem gepflegten Erscheinungsbild auf der Arbeit erscheinen, oder ihre noch vorhandene Gesundheit erhalten, wenn immer mehr auf die kleineren Einkommen zu kommt, an hohen Kosten.

Ein Bruttolohn von 6,15 ¤ ist ein absoluter Witz, so wie er hier angeboten wird. Es fehlt ein Mindestlohn, damit die Hartz 4 - Aufstockung weg fällt.

Abschließend bleibt noch festzustellen, dass 6,5 Mio. Arbeitslose nicht alle zu faul sind zum arbeiten!!Ältere, Kranke und Behinderte sollten mehr Beachtung finden und so lange sie noch da sind auch entsprechend respektiert werden und kompetente Hilfe erhalten.

In der Verfassung steht geschrieben: "Dass Leben und die Gesundheit ist das größte Gut eines Menschen". So wie sich die Bundesregierung jetzt verhält und soziale Kälte zeigt, scheint das Leben und die Gesundheit nichts mehr wert zu sein!!

Traurige Realität für 6,5 Mio. Arbeitslose und Besserung ist wohl nicht in Sicht?!

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